08.02.2012 Ortstermin am Bahnhof Hohenschönhausen

Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Ole Kreins, und Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative “Berliner Luft” habe ich mich heute bei einer Begehung über die Situation am Bahnhof Hohenschönhausen informiert. Der Bürgerinitiative liegen vor allem die Verbesserung der Sicherheit der Fahrgäste und des Service am Herzen. So fehlen etwa Notrufsäulen und Videoüberwachung, aber auch Warnhinweise bei durchfahrenden Zügen auf den Regionalbahnsteigen. Auch eine öffentliche Toilette und Umgebungspläne sind nicht vorhanden.
Die SPD Lichtenberg setzt sich für eine bessere ÖPNV-Anbindung des Bezirks an das Stadtzentrum, aber auch an den neuen Flughafen “Willy Brandt” an. Mir persönlich liegt dabei auch eine Aufwertung des S- und Regionalbahnhofs als “Tor nach Hohenschönhausen” am Herzen. Gerade die Sicherheitslage muss schnell verbessert werden, und auch beim Service sind für kleines Geld große Verbesserungen möglich. Hier sind vor allem die S-Bahn und die Deutsche Bahn in der Pflicht.

27.01.2012 Schwimmhalle Sewanstraße wird wieder eröffnet

Nach mehrjähriger Bauzeit und einigen Verzögerungen durch Veränderungen der Baupläne wird die Schwimmhalle in der Sewanstraße 229 am 30. Januar endlich wieder in Betrieb genommen werden. Als Vorsitzende des Sportausschusses im Abgeordnetenhaus bin ich bei der Eröffnung vor Ort und freue mich, dass den Bürgerinnen und Bürgern in Friedrichsfelde endlich wieder eine moderne Schwimmhalle zur Verfügung steht.

26.01.2012 Klausur der SPD-Fraktion

Vom 20. bis 22. Januar traf sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus zu einer Klausur in Rostock. Besprochen wurden die Schwerpunkte der politischen Arbeit der nächsten Jahre. Die Zeit wurde auch genutzt, um sich gegenseitig besser kennenzulernen.
Hauptthema der Klausur war die Wirtschaft. Die Berliner Wirtschaft befindet sich in den letzten Jahren im Aufwind. Wir wollen, dass das so bleibt, um Arbeitsplätze schaffen und gute Arbeit sichern zu können. Die verabschiedete Resolution können Sie hier nachlesen.
Am Samstagnachmittag waren alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung an Bord des Schiffes “Ostseebad Warnemünde” gegangen, um sich bei einer Rundfahrt die Bedeutung des Hafens für die einheimische Wirtschaft und den Berlin-Tourismus erklären zu lassen. Ein Drittel der Passagiere, die am Kreuzfahrtschiffterminal in Warnemünde von Bord gehen, fahren weiter in die deutsche Hauptstadt. Die arbeitsreichen Tage legen so einen guten Grundstein für die parlamentarische Arbeit der nächsten Jahre.

13.01.2012 Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien

Am Mittwoch hat sich der Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien konstituiert. Die Vorsitzende ist Frau Martina Michels. Frank Zimmermann wird die SPD-Fraktion in Europa- und Medienangelegenheiten vertreten. Ich wurde zur Sprecherin für Bundesangelegenheit für die SPD-Fraktion gewählt. Der Ausschuss tagt öffentlich – vierzehntägig von 9.00 bis 11.00 Uhr. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

11.01.2012 Sportausschuss des Abgeordnetenhauses

Bereits im Dezember hat sich der neue Sportausschuss konstituiert. Ich freue mich, dass ich wieder zur Vorsitzenden gewählt wurde. Der sportpolitische Sprecher der SPD Fraktion ist Dennis Buchner. In unseren Sitzungen am 13. und 27. Januar werden wir uns mit den sportpolitischen Vorhaben der rot-schwarzen Koalition und der Bäderlandschaft in Berlin beschäftigen. Im Februar stehen dann die Haushaltsberatungen an. Die Mitglieder des Ausschusses würden sich freuen, wenn auch Sie an unseren Sitzungen Interesse zeigen – wir tagen öffentlich.

10.01.2012 Lange Nacht der Politik

Am Freitag, dem 13. Januar 2012, ab 18.00 Uhr ist es wieder soweit: Im Rathaus Lichtenberg findet die Lange Nacht der Politik statt. Auch die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung stellt im Raum 13 sich und ihre Arbeit vor; bei einem Gewinnspiel winken attraktive Preise wie eine Führung durchs Abgeordnetenhaus. Mich können Sie voraussichtlich ab 21 Uhr in Raum 13 treffen. Ich freue mich auf einen spannenden Abend!

09.12.2011 Bürgerforum zur Sanierung des Orankesees im Rathaus

Die begonnenen Sanierungsarbeiten am Orankesee waren am 8. Dezember Thema einer Bürgerversammlung im Rathaus, zu der der Förderverein Obersee/Orankesee eingeladen hatte. Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei die im November vorgenommenen Baumfällungen, über die sich viele Anwohnerinnen und Anwohner unzureichend informiert fühlten.
Das zuständige Bezirksamt und auch Bezirksbürgermeister Andreas Geisel haben Versäumnisse in der Kommunikation eingeräumt, sich entschuldigt und für die Zukunft angekündigt, die Bürgerinnen und Bürger künftig nach Möglichkeit besser zu informieren. Weiterlesen…

1 Kommentar

06.12.2011 Sigmar Gabriel erneut Parteivorsitzender

Sigmar Gabriel ist auf dem SPD-Bundesparteitag erneut zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Er erhielt 91.6 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit ein ähnlich gutes Ergebnis wie vor zwei Jahren beim Parteitag in Dresden. Gabriels Stellvertreter Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit wurden alle im Amt bestätigt. Neu als stellvertretende Vorsitzende wurde Aydan Özoguz gewählt.
Bereits zuvor hatte der Bundesparteitag Anträge zur Parteireform und zur Zukunft Europas verabschiedet. Die Resolution „Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus“, in der u.a. die Forderung der SPD nach einem NPD-Verbot bekräftigt wird, wurde einstimmig angenommen.

02.12.2011 Bundesparteitag der SPD

Vom 4. bis 6 Dezember trifft sich die SPD in Berlin zu ihrem Bundesparteitag. Ein Schwerpunkt des Parteitags werden die Vorschläge zur Reform der SPD sein, die auch in der SPD Lichtenberg intensiv diskutiert wurden. Als Delegierte zum Bundesparteitag werde ich mich an allen wichtigen Debatten und Entscheidungen beteiligen.

01.12.2011 Senatorinnen und Senatoren vereidigt

Die Senatorinnen und Senatoren Dilek Kolat, Michael Müller, Sandra Scheeres (alle SPD) und Ulrich Nußbaum (parteilos für SPD) sowie Frank Henkel, Mario Czaja, Michael Braun (alle CDU) und Sybille von Obernitz (parteilos für CDU) sind am Donnerstag von Parlamentspräsident Ralf Wieland vereidigt worden.
Dilek Kolat ist ab sofort Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen; Sandra Scheeres Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft; Michael Müller Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Finanzsenator Ulrich Nußbaum ist im Amt geblieben. Frank Henkel wird Senator für Inneres und Sport; Mario Czaja Senator für Gesundheit und Soziales; Michael Braun Senator für Justiz und Verbraucherschutz; Sibylle von Obernitz Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung.