10.05.2012 Koalition will mehr Geld für Berliner Bäderbetriebe

Die Berliner Bäderbetriebe haben das Abgeordnetenhaus aufgefordert, den jährlichen Zuschuss für die Bäder auf 50 Millionen Euro zu erhöhen. Grund ist der hohe Investitions- und Sanierungsbedarf. Die Regierungskoalition hat kein Interesse daran, dass Bäder geschlossen werden und bemüht sich darum, den Betrag von bisher 41,5 Millionen pro Jahr aufzustocken. Weitere Informationen dazu finden Sie unter “Interessante Artikel” und hier.

10.05.2012 Europa auf ganzer Linie

Zum Europatag am 9. Mai luden die Europäische Kommission, der Berliner Senat und das Abgeordnetenhaus von Berlin in das Europäische Haus am Pariser Platz ein.
Vor der Tür war der Berliner Europabus zu bestaunen, ein regulärer Doppeldecker der Linie 100, der auch in diesem Jahr wieder zwei Monate unter europäischer Flagge zwischen Alex und Zoo durch Berlin fährt.
Auf Einladung der Europäischen Kommission tagt am Europatag der Europaausschuss des Abgeordnetenhauses im Europäischen Haus, in dem sich die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und das Informationsbüro des Europäischen Parlamentes befinden.
Mit dem Europatag am 9. Mai feiert die Europäische Union jedes Jahr ihren Geburtstag. Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Gründung eines gemeinsamen Marktes für Kohle und Stahl vor. Damit begann die europäische Integration.

Quelle: http://ec.europa.eu/deutschland

08.05.2012 Tag der Offenen Tür im Abgeordnetenhaus

Am 12. Mai öffnet das Abgeordnetenhaus von Berlin seine Pforten zum Tag der Offenen Tür. Zwischen 11 und 18 Uhr können Interessierte an Führungen teilnehmen und sich über die Arbeit der Fraktionen informieren. Außerdem stellen sich andere Vereine und Institutionen vor – etwa der Landessportbund, die Landeszentrale für politische Bildungsarbeit und die Europa Union Berlin. Um 12 Uhr findet im Plenarsaal eine Gesprächsrunde mit den Fraktionsvorsitzenden aller Parteien im Abgeordnetenhaus statt. Mich treffen Sie zwischen 11 und 13 Uhr am Stand der SPD-Fraktion.

29.04.2012 Sportausschuss besuchte Sportforum

Am 27. April besuchte der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses das Sportforum Berlin. Im Rahmen des Besuchs besichtigten wir die verschiedenen Sportanlagen und kamen ins Gespräch mit Athletinnen und Athleten. Das Sportforum hat als Olympiastückpunkt in den letzten Jahren viele Medaillengewinner hervorgebracht und unterstützt. Als Sportausschussvorsitzende und Abgeordnete aus Hohenschönhausen freue ich mich, dass wir eine so erfolgreiche Einrichtung im Bezirk haben und setze mich dafür ein, dass Sportforum und Olympiastückpunkt langfristig erhalten bleiben! Weiterlesen…

25.04.2012 Girls’ Day im Abgeordnetenhaus

Auch in diesem Jahr beteiligen sich die Fraktionen im Abgeordnetenhaus wieder am Girls‘ Day am 26. April. Über 200 Schülerinnen bekommen so einen Einblick in die parlamentarische Arbeit und die Tätigkeit der Abgeordneten. Auch ich beteilige mich wie schon letztes Jahr am Girls‘ Day. Meine Mentees lernen die Arbeit in der Fraktion kennen und nehmen ab 13 Uhr an der Plenarsitzung teil. Weil die Besuchertribüne für alle Schülerinnen zu klein ist, dürfen einige Mädchen sogar direkt im Plenarsaal teilnehmen – eine ganz besondere Ehre.

Der Girls‘ Day findet seit 2001 in Deutschland statt und dient der Berufsorientierung für Schülerinnen ab der 5. Klasse. Insbesondere sollen Mädchen ermutigt werden, ihre Begabungen im technischen und naturwissenschaftlichen Bereich auszuschöpfen.

Fotos: Romana Seth, Uli Horb

18.04.2012 Christine Bergmann mit Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet

Am 17. April habe ich im Festsaal des Abgeordnetenhauses an der feierlichen Übergabe der Louise-Schroeder-Medaille an Christine Bergmann teilgenommen.
Christine Bergmann war seit Mai 1990 Präsidentin der neuen, in freien Wahlen gewählten Stadtverordnetenversammlung von Ostberlin. Als spätere Bürgermeisterin von Berlin und Senatorin für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen sowie ab 1998 als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend setzte sich Frau Dr. Bergmann mit großem Engagement und Nachdruck für die demokratische Umgestaltung der politischen Strukturen nach der Wiedervereinigung und das Zusammenwachsen der geteilten Hälften Berlins ein. In Berlin wurde sie zu einer wichtigen Stütze der Verständigung zwischen dem Ost- und dem Westteil der Stadt.
Die seit 1998 verliehene Louise-Schroeder-Medaille ist eine der höchsten Auszeichnungen Berlins. Namensgeberin ist die 1957 verstorbene sozialdemokratische Sozialpolitikerin Louise Schroeder. Sie war eine bedeutende Berliner Nachkriegspolitikerin. 1947/48 fungierte sie als beauftragte amtierende Oberbürgermeisterin, weil die Anerkennung der Wahl Ernst Reuters zum Oberbürgermeister vom 24. Juli 1947 am sowjetischen Veto im Alliierten Kontrollrat gescheitert war.

Quelle: Landespressedienst, Presse- und Informationsamt des Landes Berlin

17.04.2012 Special Olympics Deutschland – Fackellauf am 16. April

Vom 20. bis 26. Mai finden in München die Nationalen Sommerspiele von Special Olympics Deutschland statt. Von den rund 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kommen rund 200 aus Berlin.
Traditionell wird die Fackel der Special Olympics im einem Fackellauf von Berlin aus in die Stadt getragen, in der die Special Olympics stattfinden. Am 16. April hatte ich gemeinsam mit dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin, Ralf Wieland, die Ehre, an der Fackelübergabe vor dem Abgeordnetenhaus teilzunehmen.
Ich wünsche allen teilnehmenden Sportlerinnen und Sportlern viel Erfolg bei den diesjährigen Special Olympics!

Mit Material von: Landespressedienst

27.03.2012 AG 60 Plus zu Besuch im Abgeordnetenhaus

Am 22. März erhielt ich im Abgeordnetenhaus Besuch von der AG 60 Plus der SPD Lichtenberg. Nach der Teilnahme an der Plenarsitzung blieb noch genug Zeit für ein ausführliches Gespräch bei Kaffee und Kuchen mit mir und meinen Kollegen Birgit Monteiro und Ole Kreins. Dabei ging es neben Themen wie der Gesundheits- und Seniorenpolitik auch um die politische Situation in Lichtenberg.
Wenn auch Sie Interesse an einem Besuch im Abgeordnetenhaus haben, schreiben Sie mir, und wir vereinbaren einen Termin!

01.12.2011 Raed Saleh zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat am Donnerstag ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand neu gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Raed Saleh. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes wurden Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Clara West gewählt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Torsten Schneider.

Quelle: spdfraktion-berlin.de

10.08.2011 Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer

Fast 30 Jahre lang wurde unsere Stadt, wurde Deutschland durch eine unmenschliche, unüberwindliche Mauer geteilt. Diejenigen, die es versuchten, riskierten alles – viele bezahlten es mit dem Leben. Ihre Überwindung 1989 ist den mutigen Bürgen zu verdanken, die in der damaligen DDR für freie Wahlen und Demokratie auf die Straße gingen.
Am 50. Jahrestag der Errichtung der Mauer gedenken wir derjenigen, die ihr zum Opfer gefallen sind. Wir sollten aber auch innehalten und
diejenigen würdigen, die sie schließlich zum Einsturz brachten.
Als Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses ist es mir eine Ehre, an
Veranstaltungen zum Gedenken an den Mauerbau teilzunehmen:

• 12. August 13.00 Uhr, Gemeinsame Veranstaltung des Landtages und der Landesregierung Brandenburg zum Gedenken an den 50. Jahrestag des Mauerbaus, Heilandskirche Sacrow
• 13. August 10.00 Uhr Festveranstaltung 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer: Eröffnung des 2. Baumoduls der Erweiterung der Gedenkstätte, anschließend Gedenkandacht in der Kapelle der Versöhnung mit Kranzniederlegung Bernauer Straße/Ecke Ackerstraße
  in Anwesenheit von Bundespräsident Wulff, Bundeskanzlerin Merkel und des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit
• 13. August 13.00 Uhr Kranzniederlegung am Peter-Fechter-Mahnmal Zimmerstraße