24.04.2012 Putzwoche in Lichtenberg

Auch in diesem Jahr startet das Bezirksamt Lichtenberg wieder den schon traditionellen Frühjahrsputz, und alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich zu beteiligen. Gemeinsam mit der SPD Neu-Hohenschönhausen beteilige ich mich ab 9 Uhr an der Putzaktion am Bahnhof Hohenschönhausen/Wartenberger Straße. Weitere Informationen sowie alle anderen zentralen Anlaufstellen finden Sie auf der Seite des Bezirksamts Lichtenberg. Über Ihre Beteiligung würde ich mich freuen – je mehr mitmachen, desto schöner wird unser Bezirk!

27.03.2012 AG 60 Plus zu Besuch im Abgeordnetenhaus

Am 22. März erhielt ich im Abgeordnetenhaus Besuch von der AG 60 Plus der SPD Lichtenberg. Nach der Teilnahme an der Plenarsitzung blieb noch genug Zeit für ein ausführliches Gespräch bei Kaffee und Kuchen mit mir und meinen Kollegen Birgit Monteiro und Ole Kreins. Dabei ging es neben Themen wie der Gesundheits- und Seniorenpolitik auch um die politische Situation in Lichtenberg.
Wenn auch Sie Interesse an einem Besuch im Abgeordnetenhaus haben, schreiben Sie mir, und wir vereinbaren einen Termin!

25.03.2012 SPD Lichtenberg wählt neuen Kreisvorstand

Die SPD Lichtenberg hat am 24. März einen neuen Kreisvorstand gewählt. Neuer Kreisvorsitzender ist Ole Kreins. Er folgt Andreas Geisel, der nach 16 Jahren an der Spitze des Kreisverbands nicht mehr antrat und sich künftig voll auf seine neue Aufgabe als Lichtenberger Bürgermeister konzentrieren will. Ich danke ihm an dieser Stelle herzlich für die jahrelange gute Zusammenarbeit im Kreisvorstand!
Mich hat die Kreisdelegiertenversammlung erneut zur stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt – zusammen mit Teodora Gionova-Busch. Neue Kreiskassiererin wurde Kathrin Söhnel, neuer Schriftführer Christian Paulus. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen!
Mit diesem Team sind wir sehr gut für die Herausforderungen der kommenden Jahre aufgestellt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir uns neben anderen wichtigen Themen für ausreichend Kitaplätze, soziale Aufstiegschancen und stabile Mieten im Bezirk einsetzen.

23.03.2012 Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung beschließt ausgeglichenen Haushalt

Nach einer langen und zum Teil emotional geführten Debatte, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 22. März 2012 mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne den Bezirkshaushalt mit kleineren Änderungen und Ergänzungen gegen die Stimmen der Linksfraktion beschlossen.

Der ausgeglichene Haushalt setzt trotz Sparvorgaben durch das Land Berlin Schwerpunkte für einen kinder- und
familienfreundlichen Bezirk. Während der Haushaltsdebatte in den Ausschüssen und in der BVV wurde deutlich, dass in den Bereichen Jugendförderung und Musikschule in den nächsten Jahren fachlich und finanziell umgesteuert werden muss, damit diese Angebote dauerhaft abgesichert werden können.

Mit dem Haushaltsbeschluss wird es im Jugendbereich einen neuen Leistungsschwerpunkt „Jugend und Familie im Quartier“ geben, der sich an sozial benachteiligte Kinder und Familien richtet und Angebote der Jugendförderung, Schule und Kita zusammenführt. Weiterhin wird eine Arbeitsgruppe aus Jugend- und Haushaltspolitikern eingerichtet, die in Zusammenarbeit mit Jugendträgern Vorschläge für die fachliche und finanzielle Absicherung der Jugendförderung erarbeiten soll. Weiterlesen…

05.03.2012 SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh startet Kieztour in Hohenschönhausen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, hat heute seine Besuchsreihe mit dem Titel „Kiez im Blick“ in Hohenschönhausen gestartet. „Weder Problemkiez noch Szeneviertel, sondern eine ganz normale Wohngegend“, beschreibt Saleh seinen ersten Eindruck von Hohenschönhausen.

Seine Fraktionskollegin, die örtliche Abgeordnete Karin Seidel-Kalmutzki, stellte Saleh ein Programm zusammen, das morgens mit einem Gespräch mit den Chefinnen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge begann. Zusammen mit Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) wurde Klartext in Sachen Wohnungspolitik geredet. Die Howoge wies Saleh auf Umsetzungsprobleme bei der Wiedereinführung des Wohnberechtigungsscheines (WBS) hin. Die Howoge hat derzeit eine Leerstandsquote von einem Prozent in Lichtenberg – ein Zeichen, dass der
Wohnungsmarkt auch außerhalb von Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg zunehmend angespannt ist. Weiterlesen…

28.02.2012 “Kiez im Blick” – SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh besucht Neu-Hohenschönhausen

Am 2. März startet der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, seine Tour “Kiez im Blick”. Saleh sagt: “Ich werde in den kommenden Monaten in alle Berliner Bezirke gehen. Dabei will ich mir nicht nur die Vorzeigeprojekte anschauen sondern auch die Hinterhöfe. Ich werde mich darüber informieren, wie unsere Politik vor Ort wirkt.” Der Beginn der Tour ist in Neu-Hohenschönhausen.
Das Programm im Einzelnen:

• 10:00 Uhr Gespräch mit den Geschäftsführerinnen der HOWOGE,
  Frau Sophia Eltrop und Frau Stefanie Frensch (nichtöffentlich)
• 11:30 Uhr Gespräch im Welsekiez-Management, Warnitzer Straße 14, 13057 Berlin
• 12:00 Uhr Beginn der Busrundfahrt durch Hohenschönhausen
  • Spik e.V. / Kita-Besuch, Am Berl 13, 13051 Berlin
  • S-Bahnhof Hohenschönhausen
  • Kundenzentrum HOWOGE, Wiecker Str. 13b, 13051 Berlin
  • 13:30 Uhr Projekt “Boxen statt Gewalt” Wettkampf- und Trainingszentrum, Wustrower Straße 26, 13051 Berlin
  • Ende der Busrundfahrt am Tierheim Berlin
• ca. 14:00 Uhr Besuch im Tierheim Berlin, Hausvaterweg 39, 13057 Berlin

08.02.2012 Ortstermin am Bahnhof Hohenschönhausen

Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Ole Kreins, und Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative “Berliner Luft” habe ich mich heute bei einer Begehung über die Situation am Bahnhof Hohenschönhausen informiert. Der Bürgerinitiative liegen vor allem die Verbesserung der Sicherheit der Fahrgäste und des Service am Herzen. So fehlen etwa Notrufsäulen und Videoüberwachung, aber auch Warnhinweise bei durchfahrenden Zügen auf den Regionalbahnsteigen. Auch eine öffentliche Toilette und Umgebungspläne sind nicht vorhanden.
Die SPD Lichtenberg setzt sich für eine bessere ÖPNV-Anbindung des Bezirks an das Stadtzentrum, aber auch an den neuen Flughafen “Willy Brandt” an. Mir persönlich liegt dabei auch eine Aufwertung des S- und Regionalbahnhofs als “Tor nach Hohenschönhausen” am Herzen. Gerade die Sicherheitslage muss schnell verbessert werden, und auch beim Service sind für kleines Geld große Verbesserungen möglich. Hier sind vor allem die S-Bahn und die Deutsche Bahn in der Pflicht.

27.01.2012 Schwimmhalle Sewanstraße wird wieder eröffnet

Nach mehrjähriger Bauzeit und einigen Verzögerungen durch Veränderungen der Baupläne wird die Schwimmhalle in der Sewanstraße 229 am 30. Januar endlich wieder in Betrieb genommen werden. Als Vorsitzende des Sportausschusses im Abgeordnetenhaus bin ich bei der Eröffnung vor Ort und freue mich, dass den Bürgerinnen und Bürgern in Friedrichsfelde endlich wieder eine moderne Schwimmhalle zur Verfügung steht.

11.11.2011 Andreas Geisel neuer Bürgermeister

Lichtenberg hat einen neuen Bürgermeister. Ich gratuliere Andreas Geisel herzlich zu seiner Wahl. Nach fast zwanzig Jahren hat Lichtenberg wieder einen sozialdemokratischen Bürgermeister. Der jahrelange Niedergang der Linkspartei, die seit 2001 im Bezirk fast 20 Prozent der Stimmen eingebüßt hat, findet damit seine Fortsetzung.
Die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen übernimmt Verantwortung für den Bezirk und wird diesen in den nächsten fünf Jahren ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltig gestalten. Dabei wünsche ich Andreas Geisel und den Stadträten Kerstin Beurich (SPD), Wilfried Nünthel (CDU), Christina Emmrich (Linke) und Andreas Prüfer (Linke) viel Glück und Erfolg.

12.09.2011 Radtour über die Dörfer

Die Erkundung der Dörfer im Norden Hohenschönhausens – Falkenberg, Wartenberg und Malchow – stand im Mittelpunkt einer Radtour, die die SPD Hohenschönhausen zusammen mit der Bürgerinitiative “Berliner Luft” organisiert hatte. Unter kundiger Führung von Elke Schuster von der Bürgerinitiative radelten wir vom Tierheim entlang der Barnimer Feldmark bis zur Naturschutzstation Malchow. Wichtige Probleme, aber auch Erfolge wurden angesprochen, etwa das Projekt “Meine Ernte” an der Grünen Trift, das Berlinerinnen und Berlinern ohne Garten die Möglichkeit bietet, selbst Gemüse anzubauen. Die wohnortnahe Versorgung der Siedlung Wartenberg war ebenso Thema wie das Lärmproblem im Dorf Wartenberg, dem bald durch eine Asphaltierung abgeholfen werden wird. Die Entwicklung und Erschließung des Berliner Barnim als eines der großen Naherholungsgebiete unserer Stadt kam ebenso zur Sprache. Nach zwei Stunden freuten wir uns über eine Stärkung bei Kaffee und Kuchen bei Beate Kitzmann in der Naturschutzstation Malchow.