09.12.2011 Bürgerforum zur Sanierung des Orankesees im Rathaus

Die begonnenen Sanierungsarbeiten am Orankesee waren am 8. Dezember Thema einer Bürgerversammlung im Rathaus, zu der der Förderverein Obersee/Orankesee eingeladen hatte. Im Mittelpunkt der Diskussion standen dabei die im November vorgenommenen Baumfällungen, über die sich viele Anwohnerinnen und Anwohner unzureichend informiert fühlten.
Das zuständige Bezirksamt und auch Bezirksbürgermeister Andreas Geisel haben Versäumnisse in der Kommunikation eingeräumt, sich entschuldigt und für die Zukunft angekündigt, die Bürgerinnen und Bürger künftig nach Möglichkeit besser zu informieren. Weiterlesen…

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06.12.2011 Sigmar Gabriel erneut Parteivorsitzender

Sigmar Gabriel ist auf dem SPD-Bundesparteitag erneut zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Er erhielt 91.6 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit ein ähnlich gutes Ergebnis wie vor zwei Jahren beim Parteitag in Dresden. Gabriels Stellvertreter Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit wurden alle im Amt bestätigt. Neu als stellvertretende Vorsitzende wurde Aydan Özoguz gewählt.
Bereits zuvor hatte der Bundesparteitag Anträge zur Parteireform und zur Zukunft Europas verabschiedet. Die Resolution „Für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus“, in der u.a. die Forderung der SPD nach einem NPD-Verbot bekräftigt wird, wurde einstimmig angenommen.

02.12.2011 Bundesparteitag der SPD

Vom 4. bis 6 Dezember trifft sich die SPD in Berlin zu ihrem Bundesparteitag. Ein Schwerpunkt des Parteitags werden die Vorschläge zur Reform der SPD sein, die auch in der SPD Lichtenberg intensiv diskutiert wurden. Als Delegierte zum Bundesparteitag werde ich mich an allen wichtigen Debatten und Entscheidungen beteiligen.

01.12.2011 Senatorinnen und Senatoren vereidigt

Die Senatorinnen und Senatoren Dilek Kolat, Michael Müller, Sandra Scheeres (alle SPD) und Ulrich Nußbaum (parteilos für SPD) sowie Frank Henkel, Mario Czaja, Michael Braun (alle CDU) und Sybille von Obernitz (parteilos für CDU) sind am Donnerstag von Parlamentspräsident Ralf Wieland vereidigt worden.
Dilek Kolat ist ab sofort Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen; Sandra Scheeres Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft; Michael Müller Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Finanzsenator Ulrich Nußbaum ist im Amt geblieben. Frank Henkel wird Senator für Inneres und Sport; Mario Czaja Senator für Gesundheit und Soziales; Michael Braun Senator für Justiz und Verbraucherschutz; Sibylle von Obernitz Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung.

01.12.2011 Raed Saleh zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat am Donnerstag ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand neu gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Raed Saleh. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes wurden Susanne Kitschun, Andreas Kugler, Ülker Radziwill, Jörg Stroedter und Clara West gewählt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Torsten Schneider.

Quelle: spdfraktion-berlin.de