26.11.2011 25 Jahre SGK Berlin

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Berlin feierte am 25. November ihr 25-jähriges Bestehen. Im Beisein des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller und des 1. Vorsitzenden der SGK Berlin, Jürgen Lüdtke, wurde die SGK als Forum für sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker gewürdigt.
Seit 25 Jahren verzahnt die SGK Berlin erfolgreich die drei Ebenen von Parlament und Verwaltung, Bund, Land und Bezirk. Dazu gratuliere ich herzlich und freue mich auf weitere erfolgreiche Jahre der Zusammenarbeit.

24.11.2011 Klaus Wowereit erneut Regierender Bürgermeister

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat Klaus Wowereit zum dritten Mal zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Bereits im ersten Wahlgang erreichte er die erforderliche Mehrheit von 75 Stimmen deutlich. Die Koalition aus SPD und CDU hat damit gezeigt, dass sie arbeitsfähig ist. Ich wünsche Klaus Wowereit und dem neuen Senat in den nächsten Jahren viel Schaffenskraft und Erfolg!

18.11.2011 Europas Weg aus der Schuldenkrise – Diskussion mit Lothar Binding, MdB

Kein Geld für Schulen, aber für die Banken? Immer mehr Milliarden nach Griechenland? Der Euro am Abgrund? Warum eigentlich?!

Die Jusos Lichtenberg laden Sie herzlich ein zur Diskussion mit Lothar Binding, MdB, Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am:
Mittwoch, 23. November 2011
18:30 Uhr in der Kiezspinne FAS
in der Schulze-Boysen-Str. 38

Die Veranstaltung wird diese Fragen beantworten und die Ursachen der Staatsschuldenkrise aufklären.
In der Diskussion mit Lothar Binding soll besprochen werden, welche Vorkehrungen unser Staat treffen kann, um die Folge der Krise so klein wie möglich zu halten.
Sie sind auch herzlich dazu eingeladen, selbst das Wort zu ergreifen.

Lothar Binding ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und des Finanzausschusses. Von 2002 bis 2005 war er stellv. Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Haushaltsausschuss ist er Hauptberichterstatter für das Bundesministerium der Justiz und für das Bundesverfassungsgericht.

11.11.2011 Andreas Geisel neuer Bürgermeister

Lichtenberg hat einen neuen Bürgermeister. Ich gratuliere Andreas Geisel herzlich zu seiner Wahl. Nach fast zwanzig Jahren hat Lichtenberg wieder einen sozialdemokratischen Bürgermeister. Der jahrelange Niedergang der Linkspartei, die seit 2001 im Bezirk fast 20 Prozent der Stimmen eingebüßt hat, findet damit seine Fortsetzung.
Die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen übernimmt Verantwortung für den Bezirk und wird diesen in den nächsten fünf Jahren ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltig gestalten. Dabei wünsche ich Andreas Geisel und den Stadträten Kerstin Beurich (SPD), Wilfried Nünthel (CDU), Christina Emmrich (Linke) und Andreas Prüfer (Linke) viel Glück und Erfolg.

07.11.2011 BVV Lichtenberg wählt Bürgermeister

In ihrer zweiten Sitzung am 10. November 2011, ab 17 Uhr wählt die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg ein neues Bezirksamt. Als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters tritt Andreas Geisel (SPD) an. Damit besteht die historische Chance, dass zum ersten Mal seit fast zwanzig Jahren nicht die Linkspartei/PDS den Bürgermeister in Lichtenberg stellt.
Die Bezirksverordnetenversammlung tagt öffentlich, eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Bitte kommen Sie zahlreich und unterstützen Sie Andreas Geisel bei seiner Wahl zum Bürgermeister!